Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Ausbau des Ergänzungsnetzes und der Radschnellverbindungen, wobei das Vorrang- und Ergänzungsnetz als Gesamtsystem gesetzlich verankert bleiben und die Grundlage der Radverkehrspolitik bilden sollen. Kritisiert wird, dass sich in den Antrag redaktionelle Fehler eingeschlichen haben, die als ärgerlich bezeichnet werden. Schopf kündigt an, diese Fehler in der Ausschusssitzung am 20. Mai zu beheben, damit die Vorlage korrigiert wird. Damit begründet der Redner trotz der Mängel die inhaltliche Notwendigkeit des Vorhabens und zeigt einen klaren Zeitplan für die Bereinigung auf, sodass die Radverkehrspolitik auf einer fehlerfreien Grundlage weitergeführt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.