Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem langen Verhandlungsprozess zum Berliner Mobilitätsgesetz, bei dem von 128 Änderungswünschen des Koalitionspartners rund 30 übrig blieben, weil um jedes Detail hart gerungen wurde. Im Mittelpunkt steht die Neuregelung zu Radverkehrsanlagen an Hauptstraßen, die bestehende Ausnahmen transparenter und klarer verankern soll, indem Abweichungen begründet und nur bei qualifizierter alternativer Streckenführung zulässig sein sollen. Kritisiert wird die Sorge, dies könne ein Freibrief zum Verzicht auf Radwege sein; deshalb fordert der Redner bei Ausweichen auf Nebenstraßen die Prüfung von Bussonderfahrstreifen. Die SPD hält an verbindlichen Zielen wie zusätzlichen Fahrradplätzen und sicheren Radwegen fest.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.