Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft verteidigt die Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel, die erst durch die BVV und eine CDU-Stadträtin umgesetzt wurde, nachdem Grünen-Stadträte jahrelang blockiert hätten. Deshalb sei der Durchgangsverkehr drastisch zurückgegangen; bei Bedarf werde nachgesteuert, weil zunächst milde Mittel geprüft würden. Zudem fordert der Beitrag eine bessere Baustellenkoordinierung über eine digitale Plattform, damit Schlafbaustellen und Genehmigungsprobleme gelöst sowie die Leistungsfähigkeit der Hauptstraßen erhöht werden. Kritisiert wird die verschleppte Umsetzung, begründet mit der Förderung der Neuen Mobilität und der Elektromobilität.
Kernaussagen
- Verkehrsberuhigung
- Baustellenkoordinierung
- Elektromobilität
- Modalfilter
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.