Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die 66-seitige Änderung des Mobilitätsgesetzes damit, dass starre Vorgaben durch mehr Flexibilität und Pragmatismus ersetzt werden müssen, weil Straßen, Gehwege und Radwege vor Ort unterschiedlich sind. Deshalb stärkt Kraft den Fußverkehr, die Barrierefreiheit und die Schulwegsicherheit, ermöglicht temporäre Zebrastreifen und richtet Tarife am Kunden aus. Zudem sollen Pendlerverkehre, Umweltschutz, Lichtverschmutzung und Biodiversität berücksichtigt werden. Am Beispiel der Berliner Allee wird erklärt, dass sichere Radinfrastruktur in Nebenstraßen sinnvoller ist, damit alle profitieren, indem der Durchgangsverkehr reduziert und die Verkehrssicherheit erhöht wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.