Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Angesichts stark steigender Mieten und wachsender Angst, die Wohnung zu verlieren, fordert Julian Schwarze einen Paradigmenwechsel in der Berliner Wohnungspolitik, weil kleine Korrekturen die Menschen nicht entlasten und Wohnen zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehört. Der Beitrag begründet ein Bezahlbare-Mieten-Gesetz mit verbindlicher Sozialquote, klaren Instandhaltungspflichten, wirksamen Sanktionen, einem Wohnungskataster und einem Landesamt für Wohnungswesen, damit Mieterinnen und Mieter wirksam geschützt werden, der Bestand wieder bezahlbar wird und Berlin eine Stadt für alle bleibt. Kritisiert wird fehlender politischer Wille des Senats.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.