Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Damiano Valgolio von der Linken fordert eine Präqualifizierung für Unternehmen bei öffentlichen Ausschreibungen, weil das bisherige Bestbieterverfahren durch ein einfacheres System ersetzt werden soll. Der Beitrag begründet dies damit, dass Firmen, die nach Tarif zahlen und bestimmte Standards einhalten, sich einmalig qualifizieren lassen sollen. Dadurch können sie an jeder Ausschreibung teilnehmen, ohne erneut Unterlagen ausfüllen zu müssen. Dies reduziert den bürokratischen Aufwand und stärkt tariftreue sowie standardkonforme Unternehmen. Der Vorschlag stieß auf Beifall bei der Linken und vereinzelt bei den Grünen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.