Redebeitrag
Winterwerb
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/85
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete Freier-Winterwerb betont die enge Zusammenarbeit mit der CDU und die getroffene Vereinbarung, gemeinsame Abstimmungen durchzuführen. Allerdings möchte die Fraktion einzelne Aspekte des vorliegenden Antrags anders gewichten, weshalb nach Gesprächen mit Bundestagsabgeordneten eine eigene Positionierung erarbeitet werden soll. Grundsätzlich sagt der Redner Unterstützung zu, sodass trotz inhaltlicher Abweichungen die Koalitionsdisziplin gewahrt bleibt, indem zunächst interne Beratungen abgewartet werden, bevor eine endgültige Entscheidung fällt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eigener Akzente mit dem Wunsch nach inhaltlicher Profilierung innerhalb des Bündnisses, damit die Fraktion geschlossen auftreten kann.
Kernaussagen
- Koalitionsabstimmung
- eigene Positionierung
- Fraktionsberatung
- Koalitionsdisziplin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.