Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
7. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/85

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert den weitgehend friedlichen 1. Mai in Berlin und begründet dies mit jahrzehntelanger Deeskalationspolitik, weil Härte allein das Problem nicht löste. Deshalb dankt der Redner Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten für differenziertes Vorgehen und verweist auf sinkende Einsatzkräftezahlen, während neue Aufgaben wie Drohnenabwehr und Crowdmanagement Personal binden. Kritisiert wird, dass soziale Sicherheit nicht zur Disposition stehen dürfe, da sie innere Sicherheit stütze. Daher fordert die Rede soziale Stabilität als Fundament und schließt mit dem Appell, stabil zu bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.