Redebeitrag

Taylan Kurt

Fraktion
gru
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Taylan Kurt von den GRÜNEN dankt dem Senat und dem Staatssekretär und knüpft an das Stichwort effiziente Prozesse an. Der Beitrag fragt nach der Einschätzung der Lage in den Sozialämtern, für die der Staatssekretär zuständig ist. Kritisiert wird, dass seit Monaten die Ausführungsvorschrift fehlt, weshalb die Sozialämter in einer katastrophalen Situation sind. Dadurch gelangen armutsbetroffene Menschen nicht zu ihren Sozialleistungen. Die Rede fordert eine Bewertung dieser Missstände durch den Senat und problematisiert die verzögerte Umsetzung, die die Leistungsgewährung für Betroffene blockiert und die Effizienz der Verwaltung untergräbt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.