Redebeitrag

Regina Kittler

Fraktion
lin
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Der Beitrag von Regina Kittler knüpft an eine vorherige Antwort an und fragt nach der personellen Besetzung der Arbeitsgruppe für Berlin. Kritisiert wird, dass dort Gesetze und Maßnahmen geändert werden sollen, die bislang Teilhabe und notwendige Hilfen sicherten. Die Rednerin möchte wissen, wer in diesem Gremium gegen diese Änderungen Widerspruch eingelegt hat, weil die bisherigen Regelungen aus Sicht der Fragesteller für die betroffenen Menschen unverzichtbar sind. Damit wird die Verantwortung für mögliche Verschlechterungen bei Teilhabeleistungen und Hilfsangeboten thematisiert und auf die Mitwirkung Berlins in der Arbeitsgruppe gelenkt, sodass die Frage nach Zuständigkeit und Widerstand im Mittelpunkt steht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.