Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Kai Wegner fordert in der Debatte, dass das gesamte Abgeordnetenhaus geschlossen gegen Antisemitismus vorgeht, weil viele Jüdinnen und Juden in Berlin zunehmend Angst haben. Deshalb müsse sich das Parlament uneingeschränkt hinter jüdisches Leben stellen und dessen Schutz gewährleisten. Der Beitrag begrüßt ausdrücklich, dass angesichts zahlreicher antisemitischer Straftaten Mittel für präventive Maßnahmen bereitgestellt wurden, damit jüdisches Leben besser geschützt werden kann. Kritisiert wird die Diskussion über Verteilung und Nachhaltigkeit der Projekte; der Redner kündigt an, den vorliegenden Bericht noch am selben Tag genau zu prüfen, sobald es die Zeit erlaubt, um daraus Konsequenzen abzuleiten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.