Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Kai Wegner weist darauf hin, dass die Anfrage eigentlich an den Senat zu richten sei, weil dieser für die Beantwortung zuständig ist. Ein Mitarbeiter der Senatskanzlei habe ihm den Bericht des Rechnungshofs erst kurz vor der Plenarsitzung übergeben, weshalb eine gründliche Prüfung bislang nicht möglich gewesen sei. Der Regierende Bürgermeister bewerte keine Medienberichte, sondern ausschließlich den offiziellen Bericht, sodass eine inhaltliche Stellungnahme erst nach der Lektüre erfolgen könne. Da der Bericht erst unmittelbar vor Sitzungsbeginn eingegangen sei, werde die Lektüre zügig nachgeholt, damit eine fundierte Bewertung zeitnah möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.