Redebeitrag

Tommy Tabor

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den legalistischen Islamismus als leise, aber grundlegende Bedrohung der freiheitlichen Demokratie, weil dieser mit Satzungen, Vereinsrecht und Öffentlichkeitsarbeit Parallelstrukturen aufbaue und religiöse Normen über demokratische Mehrheitsentscheidungen stelle. Indem er Vereine, Bildungswerke und Kitas nutze, diffamiere er Kritik als Islamfeindlichkeit und gefährde Kinderschutz sowie Gleichberechtigung. Kritisiert wird, dass staatliche Fördergelder und Kooperationen solchen Strukturen Legitimität verschafften, wie der Fall einer Kita in Neukölln zeige. Deshalb fordert die Rede, keine Betriebserlaubnis zu erteilen und die Auseinandersetzung nicht zu scheuen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.