Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Ausgestaltung von Asylverfahren im Ankunftszentrum Tegel und fordert, dass schnellere Verfahren und humane Bedingungen sich nicht ausschließen dürfen. Weil viele Ankommende traumatisiert sind und kein Deutsch sprechen, brauchen sie Zugang zu unabhängiger Rechtsberatung bereits vor der Beantwortung von Fragen, damit Schutzbedarfe früh erkannt werden und die Würde gewahrt bleibt. Der Beitrag begrüßt den Oppositionsantrag inhaltlich, betont jedoch, dass die SPD keine besondere Aufforderung braucht, um sich zu diesen Grundsätzen zu bekennen, und verweist auf einen eigenen Entwurf, der all dies bereits enthalte. Kritisiert wird zudem, dass die Diskussion den vorliegenden Entwurf offenbar nicht ausreichend berücksichtigt habe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.