Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Der Redner der AfD lehnt den Antrag der Grünen und Linken für ein Berliner Altenhilfestrukturgesetz ab, weil dadurch nur neue Verwaltung, Kosten und Abhängigkeiten entstünden, obwohl bestehende Seniorenvertretungen und Hilfsangebote ausreichten. Kritisiert wird, dass der Staat immer mehr regeln wolle, statt Eigenverantwortung, Familie und Nachbarschaft zu stärken. Da Berlin das Gesetz nicht erlassen müsse und andere Bundesländer darauf verzichteten, fordert der Beitrag, vorhandene Strukturen effizient zu ordnen und Mittel direkt in Pflege und Entlastung zu investieren, damit Einsamkeit nicht per Gesetz, sondern durch Gemeinsinn bekämpft werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.