Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Gesetzentwurf zur Altenhilfe gegen den Vorwurf, der Senat sei gescheitert, und begründet, dass die Fraktionen das Vorhaben bewusst als Koalition eingebracht haben, weil das Verfahren zügig und sachlich verlief. Hervorgehoben werden die verbindliche Altenhilfeplanung auf Landes- und Bezirksebene mit festen Fristen, die gleichwertige Strukturen sichern soll, sowie die Ableitung nachrangiger Leistungen aus § 71 SGB XII. Kritisiert wird, dass der Antrag der Opposition überholte Punkte aufgreife, während Verbände und Senioren das Ergebnis begrüßten. Dadurch übernehme Berlin eine Vorbildrolle für andere Länder.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.