Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/84
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Gesetzentwurf zur Altenhilfe gegen den Vorwurf, der Senat sei gescheitert, und begründet, dass die Fraktionen das Vorhaben bewusst als Koalition eingebracht haben, weil das Verfahren zügig und sachlich verlief. Hervorgehoben werden die verbindliche Altenhilfeplanung auf Landes- und Bezirksebene mit festen Fristen, die gleichwertige Strukturen sichern soll, sowie die Ableitung nachrangiger Leistungen aus § 71 SGB XII. Kritisiert wird, dass der Antrag der Opposition überholte Punkte aufgreife, während Verbände und Senioren das Ergebnis begrüßten. Dadurch übernehme Berlin eine Vorbildrolle für andere Länder.
Kernaussagen
- Altenhilfeplanung
- Pflegeleistungen
- Seniorenpolitik
- Sozialgesetzbuch XII
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.