Redebeitrag

Manuela Schmidt

Fraktion
lin
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Untätigkeit der Koalition bei der rechtssicheren Finanzierung von Musikschulen, weil das Herrenberg-Urteil eine schnelle Lösung verlangt, die Koalition aber das Moratorium bis 2027 verlängert. Dadurch bleiben Honorarkräfte in unsicherer Lage, zumal die geplanten vier Millionen Euro für Festanstellungen nicht bereitstehen und Auswahlkriterien fehlen. Dr. Manuela Schmidt bemängelt, dass Beschäftigte bei Krankheit, Feiertagen und Unterrichtsausfall ohne Bezahlung dastehen, weshalb einige bereits aufgeben. Kritisiert wird zudem, dass die Verzögerung der AfD eine Vorlage für deren Anträge liefert, obwohl kulturelle Teilhabe und Bildung zentrale Anliegen sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.