Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass der Berliner Senat seit Jahren angekündigte Verbesserungen für Musikschullehrkräfte nicht umsetzt, weil weder das Musikschulgesetz noch das Bibliotheksgesetz vorankommen und die Festanstellungsquote weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Deshalb fordert der Beitrag, Honorarkräften wenigstens Feiertagslohn, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Lohn bei fremdverschuldetem Unterrichtsausfall zu gewähren, und begründet dies mit dem jahrelangen Hinhalten der Regierung. Indem andere Städte bereits vollständige Festanstellung erreicht hätten, wird der Senat als handlungsunfähig dargestellt, weshalb die AfD-Fraktion schon vor über vier Jahren entsprechende Verbesserungen eingefordert habe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.