Redebeitrag

Robert Eschricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/84
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass der Berliner Senat seit Jahren angekündigte Verbesserungen für Musikschullehrkräfte nicht umsetzt, weil weder das Musikschulgesetz noch das Bibliotheksgesetz vorankommen und die Festanstellungsquote weit unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Deshalb fordert der Beitrag, Honorarkräften wenigstens Feiertagslohn, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Lohn bei fremdverschuldetem Unterrichtsausfall zu gewähren, und begründet dies mit dem jahrelangen Hinhalten der Regierung. Indem andere Städte bereits vollständige Festanstellung erreicht hätten, wird der Senat als handlungsunfähig dargestellt, weshalb die AfD-Fraktion schon vor über vier Jahren entsprechende Verbesserungen eingefordert habe.
Kernaussagen
- Musikschulfestanstellung
- Honorarkräfte
- Musikschulgesetz
- Kulturfördergesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.