Redebeitrag

Johannes Martin

Fraktion
cdu
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Der Redner würdigt das langjährige Engagement bezüglich Asbest, betont jedoch, dass Risiken erst bei Beschädigung entstehen, weshalb die Forderungen des Antrags kritisch betrachtet werden. Es wird dargelegt, dass bereits Informationspflichten gegenüber Mieter durch Verträge und Beratungsangebote erfüllt werden. Die Kritik richtet sich darauf, dass der Antrag zentrale Probleme wie den Bedarf an Ersatzwohnraum bei Sanierungen vernachlässigt. Die Koalition argumentiert, dass die Schaffung von Wohnraum und der Abbau bürokratischer Hürden die eigentlichen Herausforderungen darstellen, damit Sanierungsmaßnahmen überhaupt realisierbar sind. Daher wird der Antrag abgelehnt, obwohl die Zielsetzung der Mietersicherheit geteilt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.