Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Stefan Evers zeigt sich optimistisch, dass der vom Senat zu verabschiedende Aufgabenkatalog eine deutliche Reduktion bringen wird, ohne das Aufgabenvolumen zu verringern, weil Doppelarbeit entfällt. Der Redner begründet, dass das Konnexitätsprinzip als Motor wirkt, indem es bei Priorisierung, Aufgabenwegfall, Effizienzsteigerung und digitaler Prozessoptimierung Ausgleichsmechanismen verankert. Dadurch können Ressourcenersparnisse bei neuen Aufgabenübertragungen angerechnet werden oder ohne Übertragung zu Konsolidierungsbeiträgen führen. Dies wirkt sich positiv auf Hauptverwaltung und Bezirke aus. Der Beitrag betont, dass Konnexität in beide Richtungen funktionieren muss, damit das Gesamtkonzept aufgeht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.