Redebeitrag

Tommy Tabor

Fraktion
afd
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Novelle des Berliner Schulgesetzes und kritisiert mehrere geplante Änderungen. Abgelehnt wird die Wiedereinführung der Bedarfsprüfung für die Hortbetreuung, weil damit berufstätige Eltern unter Generalverdacht gestellt würden. Ebenso stößt die Aufnahme nicht geeigneter Förderschüler am Gymnasium auf Widerstand, da Leistungsgruppen homogen bleiben sollten. Zwar befürwortet der Redner Lernstandstests, fordert aber deren Nutzung zur Personalsteuerung. Kritisiert wird zudem, dass die Ursachen von Schuldistanz wie Gewalt und Mobbing nicht benannt werden. Das digitale Klassenbuch wird begrüßt, die vorgeschriebene LSBTIQ-Vertretung im Landesschulbeirat dagegen abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.