Redebeitrag
Wilson
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/84
Zusammenfassung
Sarah Wedl-Wilson äußert sich zu komplexen Verwaltungsvorgängen und kündigt an, den Rechnungshofbericht anzufordern und zu prüfen. Der Beitrag begründet dies mit der Komplexität des Binnenrechts und dem Vertrauensschutz gegenüber Fördermittelempfangenden, weshalb eine gründliche Aufarbeitung nötig ist. Sobald der Bericht vorliegt, sollen mögliche Fehler korrigiert und die Fragen im Detail behandelt werden. Kritisiert wird, dass die Verwaltungsabläufe schwer zu durchschauen sind, damit Förderempfänger auf Bestandsschutz vertrauen können. Die Rednerin sichert zu, die Folgen zu überprüfen und Missstände zu beheben, indem der Bericht studiert und ausgewertet wird.
Kernaussagen
- Rechnungshofbericht
- Verwaltungsvorgänge
- Binnenrecht
- Vertrauensschutz
- Fördermittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.