Redebeitrag
Wilson
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/84
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin dankt dem scheidenden Staatssekretär für dessen dreijährige Tätigkeit in der Kulturverwaltung und berichtet über zwei aktuelle Vorgänge: einen noch nicht vorliegenden Endbericht des Rechnungshofs sowie einen Untersuchungsausschuss, in dem sie aussagen soll. Obwohl der Endbericht fehlt, will sie die Empfehlungen aus dem Entwurf unverzüglich umsetzen, damit die Bescheide für das Förderjahr 2026 rechtssicher und zielorientiert ergehen können. Deshalb verstärkt sie ihr Team mit erfahrenen Verwaltungskräften, um Verwaltungswissen und die Zusammenarbeit zwischen Senat und Bezirken zu bündeln und die Vorgaben des Rechnungshofs künftig rechtssicher zu erfüllen.
Kernaussagen
- Rechnungshofbericht
- Untersuchungsausschuss
- Förderbescheide
- Kulturverwaltung
- Verwaltungssteuerung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.