Redebeitrag

Wilson

Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin dankt dem scheidenden Staatssekretär für dessen dreijährige Tätigkeit in der Kulturverwaltung und berichtet über zwei aktuelle Vorgänge: einen noch nicht vorliegenden Endbericht des Rechnungshofs sowie einen Untersuchungsausschuss, in dem sie aussagen soll. Obwohl der Endbericht fehlt, will sie die Empfehlungen aus dem Entwurf unverzüglich umsetzen, damit die Bescheide für das Förderjahr 2026 rechtssicher und zielorientiert ergehen können. Deshalb verstärkt sie ihr Team mit erfahrenen Verwaltungskräften, um Verwaltungswissen und die Zusammenarbeit zwischen Senat und Bezirken zu bündeln und die Vorgaben des Rechnungshofs künftig rechtssicher zu erfüllen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.