Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Senat und den Regierenden Bürgermeister wegen der gestrigen Entlassung von Friederici, dem einzigen Amtsträger in der Kulturverwaltung, der sich gegen politische Einflussnahme und rechtswidrige Fördermittelvergabe gewehrt habe. Die Rednerin fragt, warum diese Entlassung erfolgte, obwohl der Regierende Bürgermeister behauptet habe, keine Konsequenzen ziehen zu können, solange der Bericht des Rechnungshofes nicht gelesen sei. Damit wird ein Widerspruch zwischen der behaupteten Zurückhaltung und der tatsächlichen Personalmaßnahme aufgezeigt. Kritisiert wird, dass offenbar doch gehandelt wurde, bevor die Prüfung abgeschlossen war, was den Verdacht politischer Einflussnahme verstärkt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.