Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Stefan Ziller von den Grünen fragt nach, ob sich der Regierende Bürgermeister aktiv für Deeskalationsbemühungen einsetzen wird. Hintergrund ist, dass die Konflikte im ITDZ schon seit längerem zunehmen und eskalieren, nicht erst seit der Berufung des neuen CEO. Deshalb bezweifelt der Beitrag, dass ein Personalwechsel allein oder zwei Posten im Verwaltungsrat ausreichen, um die Probleme zu lösen. Kritisiert wird, dass die Baustelle nur durch ein Eingreifen des Regierenden Bürgermeisters als Digitalisierungssenator gelöst werden könne, damit das ITDZ im Zusammenspiel mit der Berliner Verwaltung und der IKT-Steuerung wieder funktioniert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.