Redebeitrag
Stefan Ziller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/84
Zusammenfassung
Stefan Ziller von den Grünen fragt nach, ob sich der Regierende Bürgermeister aktiv für Deeskalationsbemühungen einsetzen wird. Hintergrund ist, dass die Konflikte im ITDZ schon seit längerem zunehmen und eskalieren, nicht erst seit der Berufung des neuen CEO. Deshalb bezweifelt der Beitrag, dass ein Personalwechsel allein oder zwei Posten im Verwaltungsrat ausreichen, um die Probleme zu lösen. Kritisiert wird, dass die Baustelle nur durch ein Eingreifen des Regierenden Bürgermeisters als Digitalisierungssenator gelöst werden könne, damit das ITDZ im Zusammenspiel mit der Berliner Verwaltung und der IKT-Steuerung wieder funktioniert.
Kernaussagen
- ITDZ
- Deeskalation
- IKT-Steuerung
- Verwaltungsrat
- Digitalisierungssenator
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.