Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
23. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

Zusammenfassung

Stefan Ziller von den GRÜNEN kritisiert die unzureichende Zusammenarbeit bei der IKT-Steuerung zwischen der Senatskanzlei und dem ITDZ. Der Beitrag fordert den Senat und den Regierenden Bürgermeister, der zugleich für Digitalisierung zuständig ist, auf, endlich wirksame Bemühungen zur Deeskalation zu unternehmen. Diese seien notwendig, damit die Digitalisierung der Berliner Verwaltung vorankommt und die Bürgerinnen und Bürger davon profitieren. Kritisiert wird, dass die bisherige Kooperation nicht ausreicht, weil dadurch Fortschritte blockiert werden. Die Rede fragt, wie lange die Verantwortlichen diese Situation noch hinnehmen wollen, bevor gehandelt wird, und begründet so den Druck auf eine rasche Lösung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.