Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Iris Spranger weist den Vorwurf zurück, der Senat handle rechtswidrig. Sie kritisiert, dass ein Abgeordneter sich mit dem Recht beschäftigen sollte, bevor er solche Unterstellungen äußert. Indem die Rednerin zwei Beispiele anführt, begründet sie, dass die Vorwürfe unbegründet sind. Deshalb betont sie ausdrücklich, dass der Senat nicht rechtswidrig handelt. Der Beitrag zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit des Senatshandelns klarzustellen und die Kritik als haltlos zurückzuweisen. Zwischenrufe aus dem Plenum begleiten die Ausführungen, ohne dass die Rednerin darauf weiter eingeht. Die Rede fordert eine sachliche Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragen ein, damit die Debatte nicht auf Unterstellungen beruht.
Kernaussagen
- Rechtswidrigkeitsvorwurf
- Senatshandeln
- Rechtliche Prüfung
- Sachliche Debatte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.