Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Iris Spranger weist den Vorwurf zurück, der Senat handle rechtswidrig. Sie kritisiert, dass ein Abgeordneter sich mit dem Recht beschäftigen sollte, bevor er solche Unterstellungen äußert. Indem die Rednerin zwei Beispiele anführt, begründet sie, dass die Vorwürfe unbegründet sind. Deshalb betont sie ausdrücklich, dass der Senat nicht rechtswidrig handelt. Der Beitrag zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit des Senatshandelns klarzustellen und die Kritik als haltlos zurückzuweisen. Zwischenrufe aus dem Plenum begleiten die Ausführungen, ohne dass die Rednerin darauf weiter eingeht. Die Rede fordert eine sachliche Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragen ein, damit die Debatte nicht auf Unterstellungen beruht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.