Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Kritisiert wird die widersprüchliche Bewertung von Duldungen und Ausweisungen, da der Flüchtlingsrat zu viele Ausweisungen bemängelt, während Abschiebungen humanitär begründet infrage gestellt werden. Der Beitrag begründet, dass es zahlreiche Duldungsgründe gibt, etwa Schwangerschaft oder Entbindung, die eine Ausweisung verhindern. Spranger betont, dass solche Entscheidungen im humanitären Umgang mit den Betroffenen liegen und deshalb nicht ausgewiesen werden. Zudem weist sie darauf hin, dass sie selbst als Abschiebekönigin kritisiert wurde, was die gegensätzlichen Erwartungen an ihre Politik verdeutlicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.