Redebeitrag

Andreas Kraus

Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der fehlenden Förderfähigkeit der U-Bahn-Verbindung Spandau – Heerstraße Nord, weil der Nutzen-Kosten-Indikator den Wert 1 nicht erreicht und das Vorhaben deshalb die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes nicht erfüllt. Kritisiert wird, dass die stark belasteten Busverkehre in Spandau keine weiteren Verkehre aufnehmen können, da sechs der 25 meistgenutzten Bushaltestellen Berlins dort liegen. Deshalb fordert der Redner eine ganzheitliche Betrachtung der schienenseitigen Erschließung, die bisher nur in Ost-West-Richtung gewährleistet ist, damit mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.