Redebeitrag
Andreas Kraus
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der fehlenden Förderfähigkeit der U-Bahn-Verbindung Spandau – Heerstraße Nord, weil der Nutzen-Kosten-Indikator den Wert 1 nicht erreicht und das Vorhaben deshalb die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes nicht erfüllt. Kritisiert wird, dass die stark belasteten Busverkehre in Spandau keine weiteren Verkehre aufnehmen können, da sechs der 25 meistgenutzten Bushaltestellen Berlins dort liegen. Deshalb fordert der Redner eine ganzheitliche Betrachtung der schienenseitigen Erschließung, die bisher nur in Ost-West-Richtung gewährleistet ist, damit mehr Menschen auf den ÖPNV umsteigen.
Kernaussagen
- U-Bahn-Verbindung Spandau – Heerstraße Nord
- Nutzen-Kosten-Indikator
- Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
- Busverkehr
- schienenseitige Erschließung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.