Redebeitrag

Bahar Haghanipour

Fraktion
gru
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Die Rede verurteilt digitale Gewalt wie Deepfakes und heimliche Saunaaufnahmen als reale Gewalt, weil bestehende Gesetze Täter oft ungestraft lassen und Betroffene mit Angst und Scham allein bleiben. Kritisiert wird, dass Schutzvorhaben blockiert wurden und Männer zu wenig Solidarität zeigen. Deshalb fordert der Beitrag den Anschluss an eine Bundesratsinitiative, damit das Recht am eigenen Bild wirksam geschützt und digitale Übergriffe endlich strafbar werden. Wer Frauen nicht schützt, schützt Täter, sodass der Staat seiner Schutzpflicht nachkommen muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.