Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Ario Ebrahimpour Mirzaie von den GRÜNEN thematisiert das Auslaufen von 19 Quartiersmanagement-Gebieten Ende 2027, in denen die sozialräumliche Entwicklung laut MSS-Daten stagniert oder sich sogar verschlechtert hat. Kritisiert wird, dass der Senat zwar bezirkliche Nachfolgestrukturen und Projekte ankündigt, jedoch offenlässt, ob ausreichend Finanzmittel bereitgestellt werden. Deshalb fordert der Beitrag verbindliche Gelder, damit die Bezirke die Maßnahmen tatsächlich umsetzen können, statt nur eine unverbindliche Wunschliste zu erhalten. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass die sozialen Herausforderungen in diesen Gebieten weiter zunehmen und die betroffenen Quartiere ohne tragfähige Unterstützung bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.