Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert, dass die Koalition temporäre Fußgängerüberwege erst kurz vor der Wahl beantragt, obwohl diese seit 2021 im Mobilitätsgesetz verankert sind und die Verwaltung längst handeln müsste. Der Beitrag begrüßt den Antrag als Druckmittel, fordert aber, auch dauerhafte Querungen zu beschleunigen. Als Hauptproblem nennt der Redner jahrelange Verzögerungen durch fehlende Stromanschlüsse der Stromnetz Berlin GmbH. Deshalb solle der Ausschuss kluge Aufträge an die Senatsverwaltung formulieren, damit echte Fußgängerüberwege baulich umgesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.