Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die von der Koalition geplante Erhöhung der Verkehrssicherheit an Gefahrenschwerpunkten durch sichere Fußgängerüberwege, deren Umsetzung sich jedoch oft über Monate oder Jahre hinzieht und beim Maßnahmenpaket 2 bis ins vierte Quartal 2028 reicht. Weil diese Zeit zu lang ist, fordert der Redner eine pragmatische Zwischenlösung in Form temporärer Fußgängerüberwege, die schnell und unmittelbar Sicherheit schaffen sollen. Zwar werden Bedenken zu Dauerprovisorien, Unterhaltungslasten der Bezirke und Schutzniveau ernst genommen, doch die Praxis zeige, dass solche Lösungen funktionieren. Die Bezirksämter sollen eng eingebunden werden, damit die temporären Überwege keine dauerhaften Provisorien werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.