Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Antje Kapek kritisiert, dass ein Sofortprogramm nichts bringe, wenn die Maßnahmen nicht auf die Straße kommen, weil die CDU Verantwortung verweigere und Schuld bei anderen suche. Der Beitrag begründet, dass Fortschritte im Fußverkehr allein den Bezirken zu verdanken seien, denen der Senat Zuständigkeiten entzogen habe. Zwar wird der Antrag inhaltlich begrüßt, doch wird die fehlende Umsetzung seit drei Jahren bemängelt. Deshalb fordert die Rednerin, den Antrag an konkreten Ergebnissen wie Zebrastreifen und Gehwegvorstreckungen vor dem 20. September zu messen, und prognostiziert keine guten Resultate.
Kernaussagen
- Sofortprogramm
- Fußverkehr
- Zebrastreifen
- Gehwegvorstreckungen
- Umsetzungskontrolle
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.