Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Antje Kapek kritisiert, dass die CDU in drei Regierungsjahren ihr Versprechen eines Sofortprogramms für mehr Fußgängerüberwege nicht eingelöst hat. Statt Verbesserungen für den Fußverkehr habe sich die Lage verschlechtert, weil Tempo 50 vor Kitas gelte, Kiezblocks gestoppt und die Unfallkommission gekürzt worden seien. Der vorliegende Antrag sei deshalb ein Eingeständnis eigenen Versagens. Zwar wurden 100 Zebrastreifen in 100 Tagen versprochen, doch fast keiner sei gebaut worden. Mittlerweile gebe es einen Rückstau von rund 250 angeordneten Überwegen, denen die Finanzierung fehle, wodurch die Bezirke ausgebremst würden und die Verkehrssicherheit weiter leide.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.