Redebeitrag
Tino Schopf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Tino Schopf (SPD) kritisiert den Antrag der AfD zur Schulwegsicherheit als unnötig, weil viele Forderungen bereits im Mobilitätsgesetz geregelt oder durch das Mobilitätsmanagement für Schulen und Kitas umgesetzt sind. Der Redner betont, dass die Überprüfung von Sichtbeziehungen, die Priorisierung von Gefahrenstellen und die Unterstützung der Bezirke bei Schulwegplänen längst gesetzlich verankert oder in Arbeit sind. Auch die Stärkung der Unfallkommission sei überflüssig, da deren Aufgaben bereits feststehen. Schopf bemängelt, dass der Antrag bestehende Prozesse ignoriert und das Rad neu erfinden will, weshalb er in dieser Form abzulehnen ist.
Kernaussagen
- Schulwegsicherheit
- Mobilitätsgesetz
- Schulwegpläne
- Unfallkommission
- Mobilitätsmanagement
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.