Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Der CDU-Redner verteidigt die Verkehrssicherheitspolitik von Senat und Koalition gegen Kritik, indem auf laufende Maßnahmen verwiesen wird. Betont wird, dass Erleichterungen bei Tempo 30 vor Schulen und Kitas im Bundesrat angestoßen wurden, die rechtssichere Umsetzung jedoch Zeit benötige. Fortschritte werden bei Unfallauswertung, Sicherheitsaudits und Öffentlichkeitsarbeit geltend gemacht. Abschließend wird der vorliegende Antrag als Bestätigung der bereits umgesetzten Vorhaben gewertet, weil er viele Punkte aufgreife, die die Koalition schon auf den Weg gebracht habe, etwa Zebrastreifen, Dialogdisplays und KI-Ampeln, weshalb man sich über den Fleiß freue.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.