Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass die CDU zwar gute Absichten zur Verkehrssicherheit äußert, aber keine tatsächlichen Ergebnisse vorweisen kann. Er verweist darauf, dass selbst der Koalitionspartner im Verkehrsausschuss das Ausbleiben konkreter Maßnahmen bemängelt hat, weshalb die angekündigten Verbesserungen nicht umgesetzt wurden. Deshalb fordert der Beitrag, sich auf den eigenen Antrag zu konzentrieren und endlich zu handeln, statt nur über gute Gedanken zu sprechen. Damit begründet der Redner die Notwendigkeit praktischer Schritte und wirft der Regierung vor, Ankündigungen nicht in Taten umzusetzen. Die Rede zielt darauf ab, den eigenen Antrag als Alternative zu bloßen Absichtserklärungen zu stärken, indem sie zum Handeln auffordert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.