Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Der Redner der CDU-Fraktion bedankt sich für einen Antrag, der aus seiner Sicht das Wahlprogramm der CDU, den Koalitionsvertrag und die Initiativen der Koalition sowie das Handeln des Senats zusammenfasst. Wegen der auf drei Minuten begrenzten Redezeit kann der Beitrag nur eine unvollständige Liste der bereits ergriffenen Maßnahmen präsentieren. Hervorgehoben wird das Verkehrssicherheitsprogramm Berlin 2030 mit umfangreichen infrastrukturellen und technischen Maßnahmen, Maßnahmen im schulischen Umfeld sowie der Neuorganisation abbiegender Fahrzeuge an Lichtsignalanlagen, priorisiert nach Unfallschwerpunkten. Zudem betont der Redner die Stärkung der Unfallkommission und die Notwendigkeit klarer Prioritäten, damit die Stadt vorankommt und sich nicht verzettelt.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheitsprogramm Berlin 2030
- Schulische Verkehrssicherheit
- Abbiegeunfälle an Lichtsignalanlagen
- Unfallkommission
- Prioritätensetzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.