Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt fordert in seiner Rede ein entschiedeneres Vorgehen gegen Verkehrsunfälle in Berlin, weil bekannte Gefahrenstellen, blinkende Ampeln, unübersichtliche Querungen und schlechte Markierungen trotz vorliegender Berichte der Unfallkommission nicht beseitigt würden. Sein Antrag setzt deshalb auf verbindliche Sicherheitsaudits, ein landesweites Verkehrssicherheitsmonitoring, adaptive Lichtsignalanlagen mit moderner Sensorik, transparente Priorisierung nach Unfalllage sowie bessere Unterstützung der Bezirke. Kritisiert wird, dass Grüne und Koalition trotz gegenteiliger Bekenntnisse diese Maßnahmen ablehnten und stattdessen auf Tempo 30 setzten. Der Beitrag begründet die Forderungen mit dem Ziel, Verkehrssicherheit systematisch statt nur rhetorisch umzusetzen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.