Redebeitrag

Mirjam Golm

Fraktion
spd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert sexualisierte Deepfakes als digitale Gewalt gegen Frauen und fordert, weil das geltende Strafrecht tatsächliche Aufnahmen voraussetzt, eine ausdrückliche Strafbarkeit von Herstellung und Verbreitung nicht einvernehmlicher manipulierter Inhalte. Kritisiert wird, dass Betroffene ihr Verfahren in Spanien führen, weshalb Deutschland Löschfristen, zivilrechtliche Ansprüche und Plattformverantwortung nachschärfen müsse. Der Beitrag begründet, dass rechtliche Instrumente allein nicht ausreichen, sondern eine klare gesellschaftliche Haltung gegen Antifeminismus und patriarchale Strukturen nötig sei, damit Gleichstellung und Rechtsstaatlichkeit ernst genommen werden und Betroffene nicht weiter den Preis zahlen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.