Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Anordnung von Tempo 30 auf Hauptstraßen und der Rückkehr zu Tempo 50 nach Einhaltung der Luftgrenzwerte. Kritisiert wird die Haltung der Verkehrsverwaltung, die bei Senioreneinrichtungen kein zwingendes Erfordernis für Tempo 30 sieht, weil ältere Menschen sich angeblich nicht plötzlich einem Fußgängerüberweg nähern oder Rotlicht missachten. Dies wird als völlig daneben zurückgewiesen, weshalb der Redner auf die Senioren-Union verweist, die eine Verkehrsplanung weg vom Vorrang für das Auto und hin zum Schutz der Schwächsten fordert. Deshalb plädiert der Beitrag dafür, den rechtlichen Rahmen vollumfänglich auszuschöpfen, damit sensible Einrichtungen und Schulwege ausreichend berücksichtigt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.