Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Der Sprecher betont die zentrale Bedeutung der Verkehrssicherheit für die eigene Fraktion und nutzt die Anpassungen der StVO, um sowohl die Sicherheit zu steigern als auch den öffentlichen Personennahverkehr zu beschleunigen. Durch die Möglichkeit, Lücken zwischen Tempo-30-Zonen von bis zu 500 Metern zu schließen, wird ein häufiges Wechselproblem vermieden. Zudem wird die Anordnung von Tempo 30 vereinfacht, sodass dies an Orten wie Spielplätzen oder Schulwegen ohne Nachweis einer akuten Gefahr möglich ist. Die Rede thematisiert zudem die Herausforderungen bei der Umsetzung solcher Maßnahmen, indem frühere Beispiele aus dem Wahlkreis als Beleg für notwendige politische Durchsetzung anführt. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.