Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert in der Debatte das zunehmende Gegeneinander im Berliner Verkehr und fordert die konsequente Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, damit der öffentliche Raum zugunsten schutzloser Verkehrsteilnehmer umverteilt wird. Der Beitrag begründet Tempo 30 mit der Unfallforschung: Niedrigere Geschwindigkeiten senken Unfallzahlen, Verletzungsschwere sowie Lärm- und Schadstoffbelastung, ohne die Fahrzeiten signifikant zu verlängern. Kritisiert wird, dass der Senat trotz gegenteiliger Beteuerungen rechtlich beanstandete Tempo-50-Anordnungen zulässt und das Tempo-30-Nachtkonzept nur zögerlich umsetzt, weshalb die Verkehrssicherheit ernsthaft infrage stehe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.