Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg kritisiert in der Debatte das zunehmende Gegeneinander im Berliner Verkehr und fordert die konsequente Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, damit der öffentliche Raum zugunsten schutzloser Verkehrsteilnehmer umverteilt wird. Der Beitrag begründet Tempo 30 mit der Unfallforschung: Niedrigere Geschwindigkeiten senken Unfallzahlen, Verletzungsschwere sowie Lärm- und Schadstoffbelastung, ohne die Fahrzeiten signifikant zu verlängern. Kritisiert wird, dass der Senat trotz gegenteiliger Beteuerungen rechtlich beanstandete Tempo-50-Anordnungen zulässt und das Tempo-30-Nachtkonzept nur zögerlich umsetzt, weshalb die Verkehrssicherheit ernsthaft infrage stehe.
Kernaussagen
- Mobilitätsgesetz
- Tempo 30
- Verkehrssicherheit
- Luftreinhalteplan
- Tempo-30-Nachtkonzept
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.