Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert, dass der Angesprochene die hohe Priorität von Tempo 30 zwar stets betont, jedoch keine praktische Umsetzung folgen lässt. Andere Städte zeigen bereits, wie entsprechende Maßnahmen gelingen können, während bei ihm Anträge auf mehr Tempo 30 vorliegen. Statt diese umzusetzen, nennt er fortwährend nur Gründe, warum es nicht gehe. Deshalb fordert der Beitrag, das Vorhaben einfach dort zu realisieren, wo es möglich ist, und eigene Vorschläge zu unterbreiten. Damit wird begründet, dass die bisherige Argumentation keine Fortschritte bringt und die Verantwortung für konkrete Schritte nicht wahrgenommen wird.
Kernaussagen
- Tempo 30
- Verkehrsberuhigung
- Anträge
- Umsetzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.