Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Blockade der CDU gegen Tempo 30 vor Schulen und Kitas als wissenschaftsfeindlich, weil Erkenntnisse zur Verkehrssicherheit ignoriert würden. Obwohl Tempo 30 nachweislich Menschenleben rettet, blieben Hunderte Eilanträge unbearbeitet und die Zahl der Verletzten steige auf 17 000. Kritisiert wird, dass die CDU mit der Forderung nach Tempo 50 die Mehrheit der Bevölkerung gefährde, die zu Fuß, mit dem Rad oder Öffis unterwegs sei. Deshalb fordert der Beitrag Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen sowie für Luftreinhaltung und Lärmschutz, damit die Schwächsten geschützt und das Klima geschont werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.