Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/83
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die Linke den Zwischenbericht vernachlässigt und stattdessen über einen Antrag spricht, obwohl die Koalition im Gesundheitsausschuss einer Behandlung zugestimmt habe. Zudem wird der Vorwurf entkräftet, die Koalition verweigere das Anliegen. Der Beitrag begründet, dass die Linke ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag 2016 trotz guter Haushaltslage nicht umgesetzt habe, indem sie keine Tarifverträge abschließe und nun bei schwieriger Haushaltslage auf andere zeige. Deshalb wird die Glaubwürdigkeit der Linken infrage gestellt, weil sie prioritär andere Wahlgeschenke gemacht habe und die Verantwortung für die Eingliederung der Töchter nicht wahrgenommen habe.
Kernaussagen
- Zwischenbericht
- Tarifvertrag
- Haushaltslage
- Eingliederung der Töchter
- Gesundheitsausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.