Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
26. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/83

Zusammenfassung

Iris Spranger betont in ihrer Rede die Bedeutung des 1. Mai als Feiertag, an dem Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit gelten. Die Rednerin erklärt, dass die Polizei Berlin alle Demonstrationen schützt und umfassend auf mögliche Ausschreitungen vorbereitet ist, weil im Netz Aufrufe kursieren. Gemeinsam mit Feuerwehr und weiteren Beteiligten soll ein friedlicher Verlauf gewährleistet werden, indem Sicherheitsmaßnahmen wie Zaunschutz und die Einbindung innenpolitischer Sprecher erfolgen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit dieser Vorkehrungen mit der Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner und der Aufrechterhaltung eines friedlichen Tages der Arbeit. Zudem wird die enge Abstimmung mit den innenpolitischen Sprechern hervorgehoben, damit alle Beteiligten über die Planungen informiert sind und sich entsprechend vorbereiten können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.