Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
In der Rede geht es um die Behandlung einer sicherheitspolitischen Frage in der öffentlichen Sitzung. Spranger verweist darauf, dass für derartige Angelegenheiten ein Geheimschutzraum zur Verfügung steht, weshalb der Fragesteller als Mitglied im Verfassungsschutzausschuss seine Frage dort erneut stellen könne. Eine öffentliche Äußerung dazu wird abgelehnt, und zwar sowohl von der Rednerin selbst als auch von der zuständigen Senatorin. Damit begründet der Beitrag die Verlagerung der Debatte in ein nichtöffentliches Gremium, um Geheimhaltungsinteressen zu wahren. Zwischenrufe aus mehreren Fraktionen kritisieren diese Haltung deutlich, weil dadurch Transparenz und öffentliche Kontrolle eingeschränkt werden.
Kernaussagen
- Geheimschutzraum
- Verfassungsschutzausschuss
- Öffentlichkeitsausschluss
- Sicherheitsfrage
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.