Redebeitrag

Klaus Lederer

Fraktion
lin
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die ausbleibende Reaktion des Senats auf einen kulturpolitisch einmaligen Vorgang: Eine Berliner Buchhandlung erhielt nach ihrer Bewerbung um den Deutschen Buchhandlungspreis nicht nur die von der Jury zuerkannte Auszeichnung nicht, sondern sieht sich zusätzlich mit geschäftsschädigender übler Nachrede konfrontiert. Der Kulturstaatsminister behauptet, die Jury habe so entschieden, doch der Senat schweigt. Deshalb fordert der Redner eine Stellungnahme, weil die Buchhandlung unter intransparenten und nicht widerlegbaren geheimdienstlichen Erkenntnissen über angebliche extremistische Aktivitäten leidet. Dies führt zu erheblichem wirtschaftlichem Schaden und stellt einen beispiellosen Eingriff in die Kulturlandschaft dar.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.